Bund Deutscher
Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. – BDS –
Bezirksvereinigung Braunschweig

60 Jahre - und kein bisschen leise

Feierstunde im Braunschweiger Altstadtrathaus

Am Samstag, den 19.Oktober 2013 haben sich die  Schiedspersonen der Bezirksvereinigung (BzVgg)  Braunschweig getroffen, um ihr 60-jähriges Bestehen zu feiern.

Der Vorsitzende Schiedsmann Tilman Wolff von der Sahl  begrüßte die Mitglieder der BzVgg, die  Gäste und den Referenten Herrn Prof. Biegel.  Er  erläuterte das Thema der Feierstunde so: In der Bevölkerung wird das  gemeindliche Schiedsamt  fast immer mit den Schiedsrichtern verglichen. Schiedsrichter treffen Tatsachenentscheidungen, aber Schiedspersonen sind  Mediatoren, eine Lösung müssen die Parteien zusammen erarbeiten. Mit 60 Jahren ziehen sich viele Menschen aus  dem Erwerbsleben  zurück, die  BzVgg aber ist erst 60 Jahre jung und muss weiterhin für außergerichtliche  Streitschlichtungen werben, deshalb freut er  sich, dass die  Stadt Braunschweig wieder die  gute  Stube  von Braunschweig für diese  Feierstunde  der BzVgg  zur Verfügung gestellt hat  und er  bedankt sich bei  der Bürgermeisterin Frau Cornelia Rohse-Paul. 

von rechts: Vorsitzender der BzVgg Lüneburg Herr Jan Könecke und seine Stellvertreterin Ursula Jörß; Vizepräs. LG Braunschweig Herr Detlef Rust; Präs. OLG Braunschweig Herr Prof. Karl-Helge Hupka; Bürgermeisterin Frau Cornelia Rohse-Paul, Vors.LzVgg Nds. Herr Heinz Memmen; Stellv. Vors.Bvgg Herr Manfred Schneider und Frau Wolff von der Sahl

Die  Bürgermeisterin Frau Cornelia Rohse-Paul beglückwünscht die  Bezirksvereinigung Braunschweig  und ging in ihren Grußwort  auf die Entwicklung der außergerichtlichen Streitschlichtung ein. Sie  wünschte den Schiedspersonen viel Erfolg, viele  gute Beratungsgespräche und  immer  gute Lösungen zwischen den Streitenden.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende Herr Manfred  Schneider erinnerte in seinem Grußwort " Braunschweig war immer ein großes Erlebis! " Er  meinte,  die  Bundesvertreterversammlung von 1992, damals  wurde eine  neue  Satzung beschlossen. Diese Satzung  hat  wieder an Bedeutung gewonnen.  "  In diesen schönen Raum war ich auch 1992  zur Feierstunde , die der damalige  Vorsitzende Karl-Heinz  Fricke, durchgeführt hat. Herr Schneider berichtet, in der Bundesvertreterversammlung  wurde auf Antrag, der Name auf "  Bund deutscher Schiedsmänner  und Schiedsfrauen" erweitert . In der Bevölkerung sind  die Schiedspersonen nicht gerne  gesehen!  Dabei  gibt es  bei  uns keine Verlierer, sondern nur Gewinner, so Schneider.

Der Bezirksvereinigung Braunschweig wünschte er alles Gute und überreichte  dem Vors. Wolff von der Sahl ein Geldgeschenk.

Herr Heinz Memmen, Vorsitzender der Landesvereinigung Niedersachsen beglückwünschte  die Vereinigung zum 60. Bestehen. Die Vertreter  von Braunschweig haben sich immer aktiv in die Landesvereinigung eingebracht. Der  neue  Vorstand hat jetzt wieder 2  Schiedsfrauen  und ist mit der Braunschweiger Geschäftsführerin Frau Elke Tschernatsch vertreten.

Im Braunschweiger Altstadtrathaus  wurde auch die  Partnerschaftsurkunde zwischen den Landesvereinigungen  Sachsen-Anhalt und Niedersachsen unterzeichnet. Er  wünschte sich eine Belebung der Partnerschaft,  so  Heinz  Memmen.

Der Präsident  des Oberlandesgerichtes  und Ehrenmitglied der BzVgg Braunschweig,  Herr Prof. Karl-Helge Hupka  gratulierte den Schiedspersonen zum Jubiläum.
In der Gesellschaft  ist die Streitschlichtung immer  ein Thema gewesen. Ein Amt, welches  keine große Anerkennung  bzw. Würdigung erfährt.   Es  hat  aber immer ein  sehr großes Bewusstsein  in der Justizbehörde dafür gegeben.

Er  richtet auch einen Dank an den Vorsitzenden Herrn Wolff von der Sahl.

Festvortrag von Herrn Prof.Dr.h.c.Gerd Biegel

Der  Referent begann mit  seinem Vortrag  über die  Tätigkeit  der  Schiedsrichter, bezogen auf Bundesliga   Fußballspiel (  Leverkusen gegen Hoffenheim ), der dort eine Tatsachenentscheidung getroffen hat, die  falsch war, aber nicht korriert  werden konnte.  Ob sich die  ersten Schiedsperson, damals  Friedensrichter, auch Tatsachenentscheid  getroffen habe, ist  nicht bekannt. Schiedspersonen habe  die  Aufgaben, die  Streitenden zusammen  zubingen und eine Einigung der Personen   zuvereinbaren.

Der Prof. Biegel ging auf den geschichtlichen Wandel  des Schiedsamtes ein.

Gemäß dem französischen Vorbild erließ Napoleon für das neue Königreich Westpfalen eine Verfassung.  Am 1. Januar 1808 wurde das bürgerliche Gesetzbuch und das zivile Prozessrecht eingeführt. Die Friedensrichter waren die  Vorläufer der  heutigen Amtsgerichte. Erst 1879 wurden die Friedensgerichte aufgrund des neuen im Deutschen Reich geltenden Gerichtsverfassungsgesetzes durch die Amtsgerichte ersetzt.

Als nach dem Wiener Kongress 1814/15 die europäischen Territorien neu geordnet wurden, blieb in den vor dem französisch besetzt gewesenen linksrheinischen deutschen Gebieten das Institut des Friedensrichters bestehen, während daran anlehnend das Königreich Preußen 1827 das Institut des Schiedsmanns einführte.  Im Herzogtum Braunschweig  wurde erst am 11.März 1897 das Schiedsamt  eingeführt.

Staatliche  Eingriffe  von 1933  bis 1945: es konnten nur Schiedsmänner werden, wenn sie  Mitglied  in der NSDAP  waren.

Nach  1945 wurden alle Schiedsmänner, die  noch im Amt  waren überprüft, ob sie Hauptschuldige; Belastete; Minderbelastete oder Mitläufer  waren. Eine Spruchkammer nahm die Entnazifizierung vor.

Mit dem Ende des Krieges und der Auflösung des Deutschen Reiches gingen die Besatzungsmächte der damaligen „West-
zone“ daran, in Anknüpfung an den früheren föderalistischen Aufbau Deutschlands Länder zu bilden. Diese bundesstaatliche Gliederung war auch für das Schiedsmannwesen von Bedeutung.

Am  14.Februar 1953 gründeten die  Braunschweiger  Schiedsmänner eine Vereinigung für das Amtsgericht Braunschweig. Erster Vorsitzender der Vereinigung war Fritz  Joppich, Schiedsmann seit 1949. 1963 wurde  das 10 jährige  Bestehen gefeiert.   Es  gibt ein Grußwort  von der damaligen Oberbürgermeisterin Martha  Fuchs  und dem Oberstadtdirektor  Weber. Die  Braunschweiger Schiedsmannvereinigung wuchs durch die umliegenden Amtsgerichtsbezirke.

Die  "  Braunschweiger " Schiedsmänner verstanden es immer zu feiern, so wurden der 25; 40 und der  55. Gründungstag gefeiert.

Braunschweig hatte eine " Schiedsmännin ", den Begriff Schiedsfrau gab es  damals  noch nicht.  Frau  Rosemarie Stille  war  eine

engagierte Person, die  dann auch lange  Zeit die Bezirksvereinigung geführt hat. Dannach übernahm Karl-Heinz Fricke das Amt. Unter seiner Amtsführung wurde die  Bundesvertreterversammlung 1992 in Braunschweig durchgeführt. Am 31.Mai 1997  wurde im Landesmuseum eine Feierstunde, anläßlich des 100 jährigen Bestehens der preussischen Schiedsmannsverordnung, veranstaltet.

An dieser Stelle wurde das Referat unterbrochen durch einen Pfiff  des Schiedsrichters  Lars  Lohmann  und, er zeigte Herrn Prof. Gerd  Biegel  die "gelbe Karte". Dieses Vorgehen war abgesprochen, dass er nach einer Zeit an die Redezeit erinnert werden  sollte,  welches  zur Erheiterung der  Teilnehmer führte.

Er  rät der Bezirksvereinigung eine Verbesserung der öffentlichen  Darstellung des Schiedsamtes. Es  sind 200  Personen in Braunschweig befragt  worden, davon wussten nur 8 Personen, dass es eine Schiedsperson gibt.  60 Personen  gaben an:

Beim Streit  mit den Nachbarn ist  es  notwendig, eine  externe  Hilfe  in Anspruch zu nehmen.

Zum Schluss meinte er: " Die  Schiedspersonen leisten eine  wichtige  Arbeit für  das Gemeinwohl ".

Die  Teilnehmer bedankten sich  mit einem lang anhaltenden Applaus.

 

 

 

 

Der Vorsitzende Tilman Wolff von der Sahl dankte Herrn Prof. Biegel

Die Schiedsrichter


Von links: Maximilian Ernst, Lars Lohmann, Niklas Olle, Daniel Beims

Blumen für das Vorbereitungteam

von links: Elke Tschernatsch; Sonja Lohmann, Peter Kriebel und Christiane Hein

Das Geburtstagsständchen

Die Schottenband  " Pipes & Drums of Brunswiek e.V."   spielte  zur  Geburtstagsfeier auf und es war ein  schöner Abschluß  der Feierstunde.