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Gesetze für das Schiedsamt

Für das Land Niedersachsen gibt es Landesgesetze, die als Grundlage für das Schiedsamt sehr wichtig sind. Bücher mit den Gesetzestexten sind beim BDS oder im Fachhandel erhältlich.

Tipp: Überprüfen Sie bitte ihre Gesetzetexte auf Aktualität. Nach Aufruf der Seite mit dem Gesetzestext steht oben unter "Bibliographie" das Datum der (Erst-)Veröffentlichung des Gesetzes und ggf. ist darunter die letzte Änderung - jeweils mit Datum und Fundstelle - genannt.

Der Download der Gesetzestexte sollte unter "Herunterladen" links auf der Webseite möglich sein, schein zzt. aber noch nicht zu funktionieren1. Sucht man nach einzelnen Paragrafen, so finden sich an dieser Stelle u.a. Links zum Herunterladen als PDF- oder RTF-Datei und zum Drucken. Die Leitlinien und Verwaltungsvorschriften zu NSchlG und NSchÄG sind im NI-VORIS nicht zu finden; hierfür steht der Download der vereinsintern erstellten PDF-Datei zur Verfügung.

Zum anderen sind auch Teile der Bundesgesetze für das Schiedsamt wichtig, z.B.:

Für diese Vorschriften sind Links auf die Seite "Gesetze im Internet" des Bundesamtes für Justiz hinterlegt, die eine komfortable Online-Recheche sowie den Download in unterschiedlichen Formaten ermöglicht. Bei vielen Gesetzestexten ist mittlerweile sogar eine Übersetzung ins Englische verfügbar, die zum Verständnis bei fremdsprachlichen Mitbürgern fördern soll.  

1 Der die Webseite betreuende Verlag teilt mit, dass das Problem bekannt sei und man an der Lösung arbeite. Bis dahin wird die Ausgabe über die Druckfunktion des Browsers empfohlen - wählt man den mit Microsoft Windows mitgelieferten "Print to PDF"-Service, erhält man ebenfalls eine lokal abzulegende PDF-Datei...